Pressemitteilung Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute das “Siebte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes” (Drs 7/14481) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin…
Sachsen
Pressemitteilung Dresden. Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat gestern Sachverständige zum Entwurf für das “Siebte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes” (Drs 7/14481)…
Pressemitteilung Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Bedeutung und Zukunft der Kultur in Sachsen diskutiert. In der Debatte mit dem Titel “Der…
Pressemitteilung Wir freuen uns, in unserem Regionalbüro die Ausstellung „Solche Leute gibt’s hier nicht!“ präsentieren zu können. Die Wanderausstellung wurde vom Projekt „Que(e)r durch Sachsen“ des RosaLinde Leipzig e.V. entwickelt….
Pressemitteilung Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung “Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag” (Drs 7/13511) verabschiedet. Dieser enthält neue Regelungen für alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Verbesserung von Transparenz…
Pressemitteilung Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am 24. August 2023 einen Beschluss zur Sicherung der kommunalen Theater und Orchester gefasst. In dem…
Pressemitteilung Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD „Sächsische Schulen als Orte der Demokratie und Vielfalt“ (Drs 7/13690) verabschiedet. Dazu erklärt Christin…
Pressemitteilung Dresden. Der Medienausschuss des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum 3. Medienänderungsstaatsvertrag angehört. Dieser enthält neue Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere die gemeinwohlorientierte Präzisierung seines Auftrags, die flexiblere…
Pressemitteilung, 6.12.2022 Dresden. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat gestern Abend die Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 im Kulturbereich beraten. Die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD…
Dresden. Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes vorgestellt. Das Gesetz beinhaltet umfangreiche Reformen für die Hochschullandschaft in Sachsen und soll in…
