Pressemitteilung Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einen Beschluss zur stärkeren Berücksichtigung der Belange des Kulturbereichs während der Corona-Pandemie gefasst. Das Papier…
Claudia Maicher
Dresden. In einer Sondersitzung haben heute im Sächsischen Landtag der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung über die neue Corona-Schutz-Verordnung für den Freistaat Sachsen beraten.
Der Sächsische Landtag hat in seiner 41. Sitzung gestern Abend den Antrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD „Graduiertenförderung modernisieren“ (Drs. 7/8362) beschlossen. Mit dem Antrag setzt sich die Koalition für eine Neuausrichtung der Landesgraduiertenförderung, eine Erweiterung der Berechtigten und eine bessere Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten ein.
Maicher: Kultur ist überlebenswichtig für Gesellschaft und Demokratie und keine beliebige Freizeitbeschäftigung.
Pressemitteilung Dresden. Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben beschlossen, mit „ARD Kultur“ eine neue Gemeinschaftseinrichtung der neun ARD-Länderanstalten unter Federführung des MDR zu starten. Diese wird ab 2022 das…
Pressemitteilung Maicher: Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine stärkere Gemeinwohlorientierung und mehr Handlungsspielraum bei digitalen Angeboten Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat vergangene Woche ein Positionspapier zur…
„Das sogenannte ‚Landarztgesetz‘ kann für uns BÜNDNISGRÜNE nur ein Baustein für eine bessere Gesundheitsversorgung aller Sächsinnen und Sachsen sein. Die Quote für Landärztinnen und Landärzte soll bestehende oder drohende Mangelbedarfe insbesondere im hausärztlichen Bereich abfedern. Diese Maßnahme reicht aber nicht aus. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen den ländlichen Raum kontinuierlich als attraktives Arbeits- und Lebensumfeld stärken, um für eine bleibende Niederlassung der zukünftigen Landärztinnen und Landärzte und ihrer Familien Sorge zu tragen.“
Dresden. Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages wurde heute u.a. der Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen“ beraten…
Dresden/Frankenberg. Der Stadtrat der Stadt Frankenberg hat am Mittwochabend ein neues Konzept für den Aufbau der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Sachsenburg beschlossen. Das Konzept ist Grundlage für eine Antragstellung beim Bund…
Dresden. Heute hat das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben.
